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Europa hautnah: Die UNA Konstanz zu Gast bei der Eurocosmos in Nancy & Straßburg

Mai 27, 2014

Mittwoch, 21. Mai 2014, gegen 14.30 Uhr: Der große Ausschussaal des Europäischen Parlamentes ist fast bis auf den letzten Platz mit jungen Menschen gefüllt, die auf englisch, französisch und deutsch über die Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten debattieren. Wer sich jetzt fragt, wieso das bereits vor dem Wahlwochenende in dieser Runde mit für Parlamentsverhältnisse doch geringem Altersdurchschnitt stattgefunden hat – die Eurocomos Simulation zu den Europäischen Institutionen liegt doch sehr nahe an der Realität.

KONSTANZ AT EUROCOSMOS

Der deutsch-französische Campus der Sciences Politiques in Nancy veranstaltet alljährlich zum Abschluss des Semesters die Eurocosmos. Hierbei sitzen über 250 Studierende in den Ausschüssen des Rates der EU sowie in den Unterorganen des Europäischen Parlaments und verhandeln über europäische Gesetzgebungsakte. Hinzu kommen Journalisten und Vertreter von Interessengruppen, die allesamt auf die Entscheidungsträger einwirken möchten. Dieses Jahr begann die UNA Konstanz eine Kooperation mit der Sciences Politiques Nancy und sendete eine 12-köpfige Delegation nach Frankreich – eine einmalige Chance für die Konstanzer Studierenden der Politik- und Verwaltungswissenschaft, im Rahmen dieser Konferenz mit den Europäischen Institutionen auf Tuchfühlung zu gehen. Das Szenario sah drei verschiedene Positionen der EU-Kommission vor, die von den Rats- und Parlamentsausschüssen diskutiert werden mussten und schließlich mithilfe eines Vermittlungsausschuss zu einer gemeinsamen Position vereinigt werden sollten. Die Wirtschaftsausschüsse befassten sich mit der Einrichtung einer einheitlichen europäischen Wirtschaftsgesetzgebung und einem Programm zur Förderung mittelständischer Unternehmen. Die Experten für Einwanderungspolitik sollten genauere Regelungen zur gleichmäßigen Lastenverteilung der Einwanderungsströme in die EU aufstellen. Im Ausschuss für Bildung und Kultur beschäftigte man sich mit einer Ausdehnung des europäischen Hochschulaustausches und einer stärkeren Zusammenarbeit in Bildung und Forschung. Wie bei den echten Verhandlungen innerhalb der EU waren die Lager in euroskeptische und integrationsbefürwortende Abgeordnete sowie blockadesuchende als auch aktive Mitgliedsstaaten im EU-Rat gespalten.

Der Tagesablauf war eng getaktet, damit innerhalb von zwei Tagen eine zwischen dem Rat und dem Parlament abgestimmte Gesetzesvorlage für den finalen Verhandlungstag in Straßburg vorliegen konnte. Neben den Verhandlungen in den Kommittees erhielten die Teilnehmer eine Einführungsvorlesung von Willem Noe, hoher Beamter der EU im Direktorat für Erweiterung zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit potenziellen Neumitgliedern. Darüber hinaus berichtete ein Alumni der Sciences Politiques Nancy und nun hoher Beamte des Europäischen Auswärtigen Dienstes zur derzeitigen Lage bei EU-Missionen und dem Verhältnis der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur NATO.

Die Konstanzer Teilnehmer konnten bei Studenten aus Nancy unterkommen und erhielten so auch einen Einblick in das studentische Leben ihrer Gastgeber. Außerdem blieb der Delegation auch noch etwas Zeit, den barocken „Place Stanislas“, das Wahrzeichen der Stadt Nancy zu besichtigen und einige Minuten im großen Stadtpark „Pepinière“ zu verweilen.

Der letzte Tag begann mit einer sehr frühen Abfahrt zum Europaparlament in Straßburg und einer Einführungsdebatte zu den Europawahlen am 25. Mai mit Abgeordneten und Vertretern des Parlaments. Nach dem Mittagessen fand man sich im Großen Sitzungsaal zusammen und leitete das Abstimmungsverfahren ein. Die Vertreter des Rates und des Parlaments mussten sich nun zu den Gesetzesvorlagen äußern und ihre eventuellen Abänderungen verteidigen. In einer hitzigen Debatte zwischen der neugegründeten Fraktion der „Fischer, Landwirte & Jäger“ sowie den Euroskeptikern im Parlament kam es zu der Endabstimmung zwischen Rat und Parlament, wo man sich bedauerlicherweise aufgrund der Mehrheitsverhältnisse auf keine gemeinsame Position einigen konnte. Doch eine Wahl mit höchster Priorität stand noch aus: Nach wochenlangem Wahlkampf auf dem Campus in Nancy stellten sich insgesamt sechs Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten zur Wahl. Jeder von ihnen hielt eine leidenschaftliche Rede vor dem Publikum und es kam zur Kampfabstimmung. Die Mehrheit versammelte schlussendlich Anais Andra, Kandidatin der europäischen Grünen, hinter sich.

Die Teilnehmer aus Konstanz sowie die gesamte UNA danken der Sciences Politiques Nancy, allen voran den Hauptorganisatoren Pauline Westerbarkey und Mario Jendrossec für die wunderbaren Tage in Nancy und die überaus nette Gastfreundschaft. Wir hoffen, auch in Zukunft weiter mit dem deutsch-französischen Campus zusammenzuarbeiten und gegenseitig Konferenzen zu besuchen – Vive l’Europe!

Bericht: Nicolas Heger

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